Ursula von der Leyen hat ein Verbot von TikTok in Europa als mögliche Option ins Spiel gebracht. Diese Bemerkung machte sie während einer Diskussionsrunde in Maastricht, an der auch die Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 teilnahmen.
„Die Gefahren von TikTok sind uns bekannt“
Von der Leyen trat bei dieser Veranstaltung nicht in ihrer Funktion als EU-Kommissionspräsidentin auf, sondern als führende Kandidatin der EPP. Laut Berichten der Wochenzeitung Politico erklärte sie, dass ein TikTok-Verbot „nicht ausgeschlossen“ sei, nachdem der Moderator auf das potenzielle Verbot in den USA hingewiesen hatte. Sie hob hervor, dass die EU-Kommission die erste weltweit war, die TikTok auf Diensthandys verboten hat. „Die Gefahren von TikTok sind uns bekannt“, betonte sie, was die Entschlossenheit der EU zeigt, bei Sicherheitsfragen streng zu handeln.
TikTok-Abstinenz und politische Strategien
Von der Leyen selbst verzichtet Berichten zufolge auf die Nutzung von TikTok. Auch die EPP hat ihre Aktivitäten auf der Plattform eingestellt, obwohl sie über einen Account verfügt. Im Gegensatz dazu nutzen andere Parteien wie die Europäischen Grünen TikTok aktiv, um jüngere Wähler im Alter von 18 bis 34 Jahren zu erreichen. Bundeskanzler Olaf Scholz betreibt seit April einen TikTok-Kanal, eine Entscheidung, die gemischte Reaktionen hervorrief. Diese unterschiedlichen Ansätze zeigen, wie die politische Landschaft Europas auf die Herausforderungen und Chancen der Plattform reagiert.
Unterschiedliche Positionen der Spitzenkandidaten
Marie-Agnes Strack-Zimmermann von den Liberalen äußerte sich weniger konkret zu einem möglichen TikTok-Verbot und betonte, dass man abwarten müsse, „was dort passiert“, bevor man eine endgültige Entscheidung trifft. Diese Zurückhaltung unterstreicht die Komplexität der Diskussion um die Nutzung von TikTok und die unterschiedlichen Meinungen der politischen Akteure.
Sicherheitsbedenken und internationale Entwicklungen
In den USA steht TikTok unter erheblichem Druck, da ein Verbot droht, sollte der chinesische Mutterkonzern ByteDance die Plattform nicht verkaufen. Es besteht die Sorge, dass ByteDance der chinesischen Regierung Zugriff auf die Daten der Nutzer gewähren könnte. Zudem wird befürchtet, dass die Plattform zur politischen Beeinflussung genutzt wird. Trotz der wiederholten Dementis von TikTok hat der US-Senat im April 2024 ein Gesetz auf den Weg gebracht, das ByteDance zum Verkauf zwingen soll. Frühere Versuche, TikTok unter Präsident Donald Trump zu verbieten, waren gescheitert, doch die Sicherheitsbedenken bleiben bestehen.
Sicherheitsbedenken auch in Europa
Auch in Europa gibt es erhebliche Sicherheitsbedenken. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) hat den Bundesministerien und Behörden empfohlen, die App nicht zu nutzen und nicht auf Dienstgeräten zu installieren. Diese Vorsichtsmaßnahme spiegelt die wachsende Besorgnis über die potenziellen Risiken wider, die von der Nutzung von TikTok ausgehen könnten.
Reaktionen von ByteDance und EU-Maßnahmen
In der vergangenen Woche hat ByteDance, der Mutterkonzern von TikTok, eine umstrittene Belohnungsfunktion in der TikTok-Lite-App abgeschaltet. Dies geschah auf Druck der EU, die Maßnahmen unter dem Digital Services Act (DSA) angedroht hatte, falls ByteDance nicht kooperiere. Diese Entwicklung zeigt, wie ernst die EU die Regulierung von Plattformen wie TikTok nimmt und welche Maßnahmen ergriffen werden können, um die Sicherheit der Nutzer zu gewährleisten.
Diese vielfältigen Entwicklungen unterstreichen die Möglichkeit, dass ein Verbot von TikTok in Europa ernsthaft in Erwägung gezogen wird, um den Datenschutz und die Sicherheit der Nutzer zu gewährleisten.
