In den letzten Monaten hat die Diskussion um ein mögliches Verbot von TikTok in Europa an Fahrt aufgenommen. Verschiedene politische und regulatorische Entwicklungen deuten darauf hin, dass diese Option ernsthaft in Erwägung gezogen wird. Hier sind die wichtigsten Aspekte und aktuellen Entwicklungen, die die Wahrscheinlichkeit eines TikTok-Verbots in Europa beeinflussen.
TikTok Verbot in Europa
Ob es in Deutschland und Europa ein TikTok Verbot geben wird ist noch nicht abzusehen. Vermutlich orientiert sich Europa wie so oft letztendlich an den USA. Aus meiner Sicht wäre ein TikTok Verbot sowohl in den USA als auch in Europa ein Eingriff in die Redefreiheit.
Ebenfalls fraglich, ob der Datenschutz bei Verlegung in die USA tatsächlich sicherer wäre.
Ich denke man sollte es den Nutzern weltweit selbst überlassen für sich diese Entscheidung zu treffen. Wir sollten alle eigenständig in der Lage sein über die Nutzung unserer Daten zu entscheiden. Und selbst wenn die chinesische Regierung auf meine TikTok Daten zugreifen könnte, wüsste ich nicht was mich da so sehr beunruhigen sollte.
Es darf kein TikTok Verbot geben! Nicht nur für die Redefreiheit, sondern auch weil TikTok eine wirklich gelungene und unterhaltsame Plattform ist. Ich möchte nicht auf TikTok verzichten!
Politische Bedenken und Sicherheitsfragen
Ein wesentlicher Grund für die Diskussion um ein Verbot von TikTok in Europa sind die Sicherheitsbedenken, die von verschiedenen politischen Akteuren geäußert wurden. Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission und führende Politikerin der Europäischen Volkspartei (EPP), hat betont, dass „die Gefahren von TikTok bekannt“ seien. Diese Aussage unterstreicht die Besorgnis über die mögliche Datenweitergabe an die chinesische Regierung und die Nutzung der Plattform zur politischen Einflussnahme.
In den USA gibt es ähnliche Bedenken. Der US-Senat hat im April 2024 ein Gesetz auf den Weg gebracht, das den chinesischen Mutterkonzern ByteDance zum Verkauf von TikTok zwingen soll. Frühere Versuche unter Präsident Donald Trump, die App zu verbieten, scheiterten, aber die Sicherheitsbedenken bestehen weiterhin.
EU-Regulierung und Datenschutz
Die Europäische Union hat in den letzten Jahren verstärkt Maßnahmen zum Schutz der Daten ihrer Bürger ergriffen. Der Digital Services Act (DSA) und der General Data Protection Regulation (GDPR) sind Beispiele für Gesetze, die darauf abzielen, die Sicherheit und den Datenschutz im digitalen Raum zu gewährleisten. Die EU hat ByteDance kürzlich unter Druck gesetzt, eine umstrittene Belohnungsfunktion in der TikTok-Lite-App abzuschalten, was zeigt, dass die EU bereit ist, strenge Maßnahmen zu ergreifen.
Empfehlungen der Datenschutzbehörden
Auch in Europa gibt es klare Empfehlungen von Datenschutzbehörden, TikTok zu meiden. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) in Deutschland hat Bundesministerien und Behörden geraten, die App nicht zu nutzen und nicht auf Dienstgeräten zu installieren. Diese Empfehlungen spiegeln die wachsende Besorgnis über die möglichen Risiken wider, die von der Nutzung von TikTok ausgehen könnten.
Unterschiedliche Haltungen in der Politik
Innerhalb der europäischen politischen Landschaft gibt es jedoch unterschiedliche Ansichten über ein mögliches Verbot von TikTok. Während Ursula von der Leyen und andere Politiker klare Warnungen aussprechen, sind andere, wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann von den Liberalen, zurückhaltender und betonen, dass man abwarten müsse, „was dort passiert“. Diese unterschiedlichen Positionen zeigen, dass ein Konsens über ein Verbot noch nicht erreicht ist.
Aktivität auf TikTok und politische Strategien
Trotz der Sicherheitsbedenken nutzen einige europäische Politiker und Parteien TikTok aktiv, um jüngere Wähler anzusprechen. Die Europäischen Grünen und Bundeskanzler Olaf Scholz sind auf TikTok präsent, was darauf hinweist, dass die Plattform als wichtiges Kommunikationsmittel angesehen wird. Diese Nutzung könnte die Entscheidung über ein Verbot zusätzlich komplizieren, da ein Verbot auch den Verlust eines wichtigen Kanals zur Erreichung junger Wähler bedeuten würde.
Selbst Donald Trump hat inzwischen einen TikTok Account mit über 9 Millionen Followern.
TikTok Verbot in den USA: Gerichtstermin steht fest
TikTok wehrt sich gegen ein geplantes US-Gesetz, das den Verkauf der App erzwingen soll, indem es sich auf die verfassungsmäßige Redefreiheit beruft. Im September soll dazu eine Anhörung vor einem Berufungsgericht stattfinden, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Ein genaues Datum steht noch aus. Kritiker sehen in dem Gesetz faktisch ein Verbot der App in den USA.
Hintergrund des Gesetzes
Im April beschloss das US-Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit, dass TikTok entweder vom jetzigen Eigentümer ByteDance verkauft oder abgeschaltet werden muss. ByteDance hat laut dem Gesetz etwa ein Jahr Zeit, TikTok zu veräußern, bevor die App aus den App-Stores in den USA entfernt wird. Die Begründung: Es bestehe das Risiko, dass China Zugang zu den Daten amerikanischer Nutzer erlangen und politischen Einfluss ausüben könnte. US-Präsident Joe Biden unterzeichnete das Gesetz am 24. April.
Rechtliche Gegenwehr von TikTok und ByteDance
Anfang Mai reichten ByteDance und TikTok-Nutzer Klagen ein, um das Gesetz zu stoppen. Sie argumentieren, dass das Gesetz das Ende von TikTok in den USA bedeuten würde. Eine „qualifizierte Veräußerung“, die TikTok weiter im US-Markt halten könnte, sei weder kommerziell, technologisch noch rechtlich möglich. Zudem verletze ein erzwungener Verkauf die Meinungsfreiheit der Nutzer.
„Unsere Verfassung schützt die Redefreiheit, und die Rechte der Menschen nach dem First Amendment sind sehr wichtig“, betonte TikTok-Vizepräsident Michael Beckerman in einem Interview.
Zeitrahmen und mögliche Konsequenzen
Das Gesetz, das vor etwa neun Wochen in Kraft trat, gibt ByteDance zunächst 270 Tage Zeit, um TikTok zu verkaufen. US-Präsident Biden kann diese Frist um weitere drei Monate verlängern, wenn Verkaufsgespräche Fortschritte zeigen. TikTok jedoch machte in seiner Klage deutlich, dass aus seiner Sicht eine Schließung der App am 19. Januar 2025 unvermeidlich sei. ByteDance hat Medienberichten zufolge nicht vor, über einen Verkauf zu verhandeln.
Besitzverhältnisse und politische Bedenken
ByteDance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen wahrgenommen. TikTok hingegen argumentiert, dass ByteDance zu fast 60 Prozent westlichen Investoren gehört und der Firmensitz auf den Cayman-Inseln liegt. US-Politiker entgegnen jedoch, dass der chinesische Gründer durch höhere Stimmrechte die Kontrolle habe und das Hauptquartier von ByteDance in Peking sei, was einen Einfluss der chinesischen Behörden ermögliche.
Insgesamt bleibt die Situation um TikTok und das geplante US-Gesetz angespannt, mit tiefgreifenden Implikationen für Datenschutz, nationale Sicherheit und die Rechte auf Meinungsfreiheit.
Fazit: Wahrscheinlichkeit eines Verbots
Die Wahrscheinlichkeit eines TikTok-Verbots in Europa hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter die politischen Bedenken, regulatorische Entwicklungen und die Empfehlungen der Datenschutzbehörden. Während die EU gezeigt hat, dass sie bereit ist, strenge Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit und den Datenschutz zu gewährleisten, gibt es innerhalb der politischen Landschaft noch keine einheitliche Meinung.
Aktuelle Entwicklungen wie das Gesetz im US-Senat und die Maßnahmen der EU gegen ByteDance zeigen, dass ein Verbot von TikTok in Europa durchaus möglich ist. Allerdings hängt die endgültige Entscheidung davon ab, ob ein Konsens innerhalb der EU erreicht wird und wie die politischen Akteure auf die anhaltenden Sicherheitsbedenken reagieren.
Donald Trump scheint seine Bedenken bereits beiseite gelegt zu haben, da dieser einen Account bei TikTok hat. Seine Chancen im November 2024 wieder US-Präsident zu werden – stehen gut. Wie wird er dann zu TikTok stehen?
Ursula von der Leyen, die bereits ein TikTok Verbot für Europa in Erwägung gezogen hatte ist jetzt auch wieder zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden.
Die Diskussion um ein TikTok-Verbot bleibt somit ein dynamisches und vielschichtiges Thema, das weiterhin genau beobachtet werden muss.
